Tomáš Taraba hat ein neues politisches Projekt mit dem Namen „Taraba – Entwicklung der Slowakei“ ins Leben gerufen und kündigte den Start einer landesweiten Unterschriftensammlung zur Parteigründung an. Der ehemalige Umweltminister plant mit seinem Team rund 2.700 Städte und Gemeinden zu bereisen. Unterstützt wird er dabei von Personen, die zuvor für die Partei Hlas-SD oder die Bewegung Republika tätig waren. <Cite refs={[“turn748078view0″,”turn748078search2”]}/>
Taraba präsentierte seine Pläne in einem Video, das er in den sozialen Netzwerken veröffentlichte. Die Vorstellung fand unterhalb der Burg Devín statt. Dabei handelte es sich nicht um eine klassische Pressekonferenz, bei der Journalistinnen und Journalisten Fragen stellen konnten.
Die neue Partei möchte laut Taraba auf wirtschaftliches Wachstum, stärkere Regionen und eine Verringerung politischer Auseinandersetzungen setzen. Für die offizielle Registrierung sind mindestens 10.000 gültige Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern erforderlich. Anschließend muss die Partei die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen und beim Innenministerium die Registrierung beantragen. <Cite refs={[“turn748078search1″,”turn748078search2”]}/>
Tarabas inhaltliche Schwerpunkte
In seiner Erklärung betonte der ehemalige Minister, dass die Slowakei seiner Ansicht nach wirtschaftliche Entwicklung und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum benötigt. Nur so könne der Spielraum geschaffen werden, öffentliche Dienste und Investitionen zu finanzieren.
Er nannte als Beispiele den Bau von Krankenhäusern und Autobahnen, ein qualitativ hochwertiges Bildungssystem und auch den Schutz der Umwelt. Teile seines Programms sind zudem der Aufbau starker Regionen sowie die Verlagerung von mehr Verantwortung und Entscheidungsbefugnissen auf die Ebene der Kommunen.
Gleichzeitig kritisierte Taraba die andauernden parteipolitischen Konflikte und erklärte, die Politik solle sich stärker auf die Bedürfnisse der Bevölkerung konzentrieren. Er bekräftigte darüber hinaus das Ziel, traditionelle Werte und die kulturelle Identität der Slowakei zu schützen. Dies sind die Prioritäten, die er in seiner ersten Stellungnahme vorgestellt hat; Details zum Parteiprogramm sollen nach weiteren Ankündigungen folgen. <Cite refs={[“turn748078search1″,”turn748078search3”]}/>
Wer das neue politische Projekt unterstützt
Taraba nannte bei der Präsentation seiner Partei auch einige Namen seiner Mitstreiter. Einer davon ist Peter Slyško, ein ehemaliger Abgeordneter und Mitglied der Partei Hlas-SD. Zusammenarbeit gibt es auch mit Marek Géci, der früher für die Bewegung Republika aktiv war.
Zum Team gehören außerdem Juraj Moravčík, ehemaliger Leiter der Slowakischen Agentur für Umweltschutz, sowie Peter Molda, ehemaliger Direktor der Wasserkraftbauleitung, und Michal Lavrík, den Taraba als Experten aus der öffentlichen Verwaltung vorstellte. <Cite refs={[“turn748078search2″,”turn748078search3”]}/>
Taraba und Slyško hatten schon zuvor angekündigt, dass es nicht ihr Ziel sei, die Arbeit der aktuellen Regierung zu blockieren. Ob und wie die neue Partei mit der Regierungskoalition zusammenarbeiten wird und welche Rolle sie im politischen Spektrum der Slowakei einnehmen kann, werden die nächsten Schritte zeigen.
Partei sucht Unterstützung in Städten und Gemeinden
Die Unterschriftensammlung wird von Besuchen in etwa 2.700 Städten und Gemeinden begleitet. Damit wollen Taraba und sein Team sowohl die Bevölkerung als auch kommunale Vertreter ansprechen und für die Gründung der Partei Unterstützung gewinnen.
Die Ankündigung bedeutet allerdings noch nicht, dass die Partei bereits offiziell registriert ist. Zunächst muss die geforderte Zahl an gültigen Unterschriften gesammelt und anschließend das gesetzliche Registrierungsverfahren durchlaufen werden.
Taraba war in der Vergangenheit Vorsitzender der Partei Život – Nationale Partei und zog bei den letzten Wahlen über die Liste der SNS ins Parlament ein. Das Amt des Umweltministers bekleidete er als Kandidat dieser Partei. Aus dem Ministeramt schied er aus, nachdem ihm das slowakische Parlament das Vertrauen entzog und er in der Folge vom Präsidenten abberufen wurde. <Cite refs={[“turn748078search2″,”turn748078search3”]}/>
Das neue Projekt stellt nun den nächsten Schritt von Taraba im politischen Leben der Slowakei dar. Wie erfolgreich seine Partei wird, wird nicht nur vom Sammeln der Unterschriften, sondern auch vom Programm, der Teamzusammensetzung und der Ansprache potenzieller Wähler abhängen.
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Dieser Artikel wurde mit Unterstützung von KI aus der slowakischen Originalfassung übersetzt.
